SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2025/199 vom 19. Februar 2026 , Entscheid Verwaltungsgericht, 19.02.2026 - Sg Verwaltungsgericht (2026)
Nichteintreten auf Einsprache gegen Teilstrassenplan, Art. 45 und 46 StrG, Art. 45 VRP; Ausstandsbegehren, Art. 7 VRP Der Beschwerdeführer erhob gegen den Teilstrassenplan zur Aufhebung eines Weges Einsprache beim Gemeinderat. Dieser trat mangels Legitimation des Beschwerdeführers nicht auf die Einsprache ein. Bei der Anfechtung von Strassenprojekten steht die Beschwerdebefugnis all jenen Verkehrsteilnehmern zu, welche die Strasse mehr oder weniger regelmässig benützen und durch das geplante Projekt in einer gewissen Intensität beeinträchtigt werden. Obwohl der Beschwerdeführer den streitgegenständlichen Weg (als Abkürzung) regelmässig nutzt, wird er von dessen Aufhebung nicht genügend intensiv beeinträchtigt, da ihm zumutbare Alternativrouten zur Verfügung stehen. Die Vorinstanz ist zu Recht auf die Einsprache nicht eingetreten, da der Beschwerdeführer als Drittperson in der Sache nicht genügend betroffen ist (E. 2.3). Das gegen den Geschäftsleiter Bau und Infrastruktur der Gemeinde gestellte Ausstandsbegehren ist mangels Anhaltspunkte für eine problematische Vorbefassung abzuweisen (E. 3.4). (Verwaltungsgericht, B 2025/199)